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/ 21.06.2013
Lukas Bauer

Der Europäische Gerichtshof als Verfassungsgericht?

Wien: facultas.wuv 2008 (Schriften zum Internationalen und Vergleichenden Öffentlichen Recht 6); 213 S.; brosch., 31,20 €; ISBN 978-3-7089-0163-3
Rechtswiss. Diss. Wien; Gutachter G. Winkler. – Bauer untersucht, teilweise aus österreichischer Perspektive, die staatsrechtliche Stellung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Nach einem Überblick über die Entwicklung des Gerichts und Ausführungen über die Verfassungsgerichtsbarkeit generell werden im Kernteil der Arbeit die Kompetenzen des EuGH detailliert analysiert und mit denen der nationalen Verfassungsgerichte verglichen. Der hieraus gezogene Schluss hebt das Fragezeichen des Titels in klaren Worten wieder auf: „Mit dem EuGH besteht ein vollwertiges Verfassungsgericht, das mit den notwendigen Kompetenzen ausgestattet ist, um auf europäischer Ebene umfassenden Verfassungsrechtsschutz bieten zu können. Diese Aufgabe eines europäischen Verfassungsgerichts erfüllt der EuGH bereits seit Jahrzehnten.“ (163) Allerdings nicht ohne Einschränkungen: Die Befunde gelten für den Verfasser nur für die erste Säule der EU (also für den klassischen Aufgabenbereich der EG), mithin nicht für den gesamten Gemeinschaftsbereich. Hieran schließen sich Überlegungen über die Folgerungen aus diesem Ergebnis für Österreich und seine Verfassungsgerichtsbarkeit an. Ein Anhang gibt die wesentlichen Verfassungsbestimmungen in Österreich, in Deutschland und in den europäischen Verträgen wieder.
Michael Dreyer (MD)
Prof. Dr., Institut für Politikwissenschaft, Universität Jena.
Rubrizierung: 3.22.42.212.32 Empfohlene Zitierweise: Michael Dreyer, Rezension zu: Lukas Bauer: Der Europäische Gerichtshof als Verfassungsgericht? Wien: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/29089-der-europaeische-gerichtshof-als-verfassungsgericht_34361, veröffentlicht am 16.07.2009. Buch-Nr.: 34361 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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