/ 20.06.2013
Christian Calliess / Hubert Isak (Hrsg.)
Der Konventsentwurf für eine EU-Verfassung im Kontext der Erweiterung. Vorträge des Dritten Österreichischen Europarechtstages am 12./13. September 2003 in Graz, veranstaltet vom Institut für Europarecht der Karl-Franzens-Universität Graz
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2004 (Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft 49); 198 S.; brosch., 39,- €; ISBN 3-8329-0737-8Anlässlich des 3. Österreichischen Europarechtstages haben 11 Vortragende aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft über das Thema „Die Verfassung der EU im Kontext der Erweiterung“ debattiert. Der Band dokumentiert sowohl die Beiträge als auch die Diskussionen. Die Leitformel „Vertiefung und Erweiterung“ bildete den Hintergrund des Meinungsaustausches. Die Tagung hatte zwei Ziele: Einerseits sollte eine Standortbestimmung der EU vorgenommen und der Inhalt des Verfassungsentwurfes in den Kontext der Erweiterung gestellt werden. Dabei ging es um die Frage, ob der Entwurf die Union in die Lage versetzt, auch nach der Erweiterung handlungsfähig zu bleiben. Man befasste sich auch mit den Folgen und Grenzen der Erweiterung sowie mit den gemeinsamen Werten. An die Analyse des Konventsentwurfs schloss sich eine Erörterung der Ratifikation des Verfassungsvertrages an. Ferner wurde gefragt, ob ein Recht auf Beitritt und ein Recht auf Ausschluss existiert. Berichtet wurde über die Erfahrungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte bei der Durchsetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention, über die nukleare Sicherheit in der Europäischen Union, die Bankenregulierung, die europäische Sozialunion im Kontext der Erweiterung sowie die mögliche Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union.
Aus dem Inhalt:
Christian Calliess:
Die Verfassung der EU im Kontext der Erweiterung. Eine Einführung anhand von drei Szenarien (9-28)
Harald Dossi:
Die Verfassung der EU - eine Analyse des Konventsentwurfs für einen Verfassungsvertrag I (29-40)
Stefan Griller:
Die Verfassung der EU - eine Analyse des Konventsentwurfs für einen Verfassungsvertrag II (41-60)
Zusammenfassung der Diskussion zu den Vorträgen von Harald Dossi und Stefan Griller (61-64)
Alfred Längle:
Rechtsfragen der Neugründung der EU und der Ratifikation des Verfassungsvertrages (65-78)
Zusammenfassung der Diskussion zum Vortrag von Alfred Längle (79-80)
Juli Zeh:
Recht auf Beitritt? Ansprüche der Kandidatenstaaten gegen die Europäische Union (81-89)
Zusammenfassung der Diskussion zum Vortrag von Juli Zeh (91-93)
Katharina Pabel:
Gemeinsame europäische Standards und Erweiterung - Erfahrungen des EGMR bei der Durchsetzung der EMRK (95-110)
Torsten Stein:
Die Durchsetzung der Verfassungsgrundlagen der EU in der Europäischen Verfassung - von Art. 7 EUV zum Recht auf Ausschluss? (111-120)
Zusammenfassung der Diskussion zu den Vorträgen von Katharina Pabel und Torsten Stein (121-123)
Manfred Rotter:
Nukleare Sicherheit in der Europäischen Union (125-137)
Zusammenfassung der Diskussion zum Vortrag von Manfred Rotter (139-140)
Stefan Weber:
Bankenregulierung im Spannungsfeld zwischen gemeinschaftlicher Harmonisierung und faktischer Vereinheitlichung im Rahmen des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht (141-152)
Zusammenfassung der Diskussion zum Vortrag von Stefan Weber (153-154)
Beatrix Karl:
Die Europäische Sozialunion im Kontext der Erweiterung (155-171)
Zusammenfassung der Diskussion zum Vortrag von Beatrix Karl (173-174)
Hubert Isak:
Muss die Türkei Mitglied der Europäischen Union werden? (175-191)
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.2 | 3.1 | 2.63 | 3.5
Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Christian Calliess / Hubert Isak (Hrsg.): Der Konventsentwurf für eine EU-Verfassung im Kontext der Erweiterung. Baden-Baden: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/22457-der-konventsentwurf-fuer-eine-eu-verfassung-im-kontext-der-erweiterung_25625, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 25625
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Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
CC-BY-NC-SA