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/ 03.06.2013
Stephan Körkemeyer

Direkte Demokratie und Europäische Integration. Zu den Möglichkeiten und Grenzen unmittelbarer Volksbeteiligung an der staatlichen Willensbildung in der Europäischen Union, dargestellt am Beispiel der Schweiz, unter Berücksichtigung der Rechtslage in den derzeitigen EU-Mitgliedstaaten

Bern: Stämpfli + Cie AG 1995 (Schriften zum Europarecht 14); 163 S.; 68,- DM; ISBN 3-7272-0723-X
Rechtsw. Diss. Münster; Erstgutachter: W. Krebs. - Im Vorfeld des Referendums über den Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union stellte sich dort die Frage nach der Zukunft der direkten Demokratie nach einem möglichen Beitritt des Landes. Befürchtet wurde, daß die "Volksrechte", die in der Schweizer Verfassungsordnung umfangreicher ausgestaltet sind als in anderen Ländern, eingeschränkt werden könnten. Andererseits haben die Referenden über den Maastrichter Vertrag 1992 und 1993 in Dänemark deutlich gemacht, welches "Blockade-Potential" (143) ein negativer Ausgang für den Fortgang des europäischen Integrationsprozesses bedeutet hätte. Körkemeyer geht "den bisherigen und möglichen Berührungspunkten von Verfahren nationaler direkter Demokratie mit dem europäischen Integrationsprozeß nach" und analysiert, "welche Auswirkungen die Gemeinschaftsrechtsordnung auf die direkte Demokratie hat, und welche verfassungspolitischen Konsequenzen hieraus gegebenenfalls zu ziehen wären". Insbesondere untersucht er die Frage, "ob bzw. inwieweit der Anwendungsbereich der nationalen direktdemokratischen Institute gemeinschaftsrechtlich beschnitten wird". Außerdem untersucht er, "unter welchen Voraussetzungen und auf welche Weise direktdemokratische Institutionen die zukünftige Entwicklung der Europäischen Union beeinflussen könnten" (8). Bei der Analyse der einzelnen Aspekte orientiert er sich an der von ihm hinsichtlich des Vorhandenseins direktdemokratischer Elemente als vorbildlich bezeichneten Schweizer Verfassungsordnung. Inhaltsübersicht: A) Einleitung: I. Problemstellung; II. Gegenstand der Untersuchung; III. Terminologie. B) Direkte Demokratie in der Schweiz: I. Historische Entwicklung und aktuelle Rechtslage; II. Bedeutung für das politische System. C) Volksbeteiligung und Mitgliedschaft in der Europäischen Union: I. Gemeinschaftsrechtliche Regelung; II. Volksbeteiligung nach dem Verfassungsrecht der Schweiz; III. Volksabstimmungen über die EU-Mitgliedschaft in anderen europäischen Staaten. D) Auswirkungen des europäischen Gemeinschaftsrechts auf die direkte Demokratie: I. Schweiz; II. EU-Mitgliedstaaten. E) Einfluß der direkten Demokratie auf die zukünftige Entwicklung der Europäischen Union: I. Gemeinschaftsrechtliche Regelung; II. Volksbeteiligung nach dem Verfassungsrecht der Schweiz und der derzeitigen EU-Mitgliedstaaten. F) Schlußbetrachtung: I. Volksbeteiligung und Mitgliedschaft in der Europäischen Union; II. Auswirkungen des europäischen Gemeinschaftsrechts auf die direkte Demokratie; III. Einfluß der direkten Demokratie auf die zukünftige Entwicklung der Europäischen Union.
Sabine Steppat (Ste)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.42.612.52.223.2 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Stephan Körkemeyer: Direkte Demokratie und Europäische Integration. Bern: 1995, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/766-direkte-demokratie-und-europaeische-integration_620, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 620 Rezension drucken
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