/ 17.06.2013
Caspar Einem
Ein anderes Österreich in einem neuen Europa. Sozialdemokratische Alternativen
Wien: Molden Verlag 2001; 304 S.; geb., 21,47 €; ISBN 3-85485-058-1Laut Einem stammt die Idee für dieses Buch vom Verleger, der sich einen Gegenentwurf zu der ebenfalls im Molden Verlag erschienenen Publikation des ÖVP-Politikers Andreas Khol wünschte. Während Khol die in seinen Augen geglückte Wende Österreichs nach dem Regierungswechsel beschreibt, zeigt der Sozialdemokrat Einem - Europasprecher seiner Partei und Abgeordneter zum Nationalrat - auf, wo die SPÖ Änderungsbedarf zur Politik der schwarz-blauen Regierung sieht. Zunächst setzt er sich mit den Veränderungen im Lande nach dem Regierungswechsel auseinander: Er spricht u. a. von einer "harten Landung" seiner Partei in der Opposition (28) und auch den Fehlern der SPÖ, von der veränderten politischen Kultur seit dem Wechsel und über den "Glücksfall" für die neue Regierung, dass es zur Verhängung der so genannten "Sanktionen gegen Österreich" durch die 14 EU-Partnerregierungen kam. Dann skizziert er Ideen für eine neue Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Familienpolitik, eine Politik der inneren Sicherheit und eine Frauenpolitik. Der Sozialdemokrat stellt sich das "neue Europa" als eines der Bürger vor ("Für eine Vision, die sich an Alltagsinteressen der BürgerInnen orientiert" [252]) und befürwortet ein österreichisches Engagement für Grundrechte. In der bevorstehenden Osterweiterung sieht er eine Chance. Für all das ist ein Fundament erforderlich, das heißt für Einem: "für eine solidarische Gesellschaft, für die gemeinsame Vorsorge gegen die Risiken des Lebens, für eine gerechte Verteilung des Reichtums unserer Gesellschaft, für Lebensverhältnisse [...], unter denen sich alle möglichst entlang ihrer Interessen und Fähigkeiten entwickeln können" (297). Dieses sollte für alle Menschen gelten und die Basis sein "für das andere Österreich, für ein Österreich, das der Welt offen gegenüber steht, weil sich die Menschen darauf verlassen können, daß es im Notfall die Solidarität gibt, [...] die die Ängste nimmt" (298).
Inhalt: 1. Ein anderes Österreich. Was sich verändert hat - was sich verändern muß; 2. Ein anderes Staatsverständnis. Der Staat als Instrument der BürgerInnen; 3. Chancen und Reichtum gerecht verteilen. Akzente einer sozialdemokratischen Wirtschaftspolitik; 4. Höhere Versicherungsbeiträge für genetische Problemträger?; 5. Zusammen leben in der Gesellschaft I. Einen Rahmen zur Entwicklung der individuellen Freiheit bieten; 6. Zusammen leben in der Gesellschaft II. Eine Vorstellung entwickeln, wie Integration gelingen könnte; 7. Bessere Chancen für alle gewährleisten! Einige sozialdemokratische Anforderungen an und Ideen für die Bildungspolitik; 8. Paradigmenwechsel: Von der Verteidigungs- zur "Sicherheitspolitik"? Heißt die Herausforderung für Österreich Solidarität?; 9. Zusammen leben in der Staatengemeinschaft. Elemente zur Entwicklung einer österreichischen Außenpolitik; 10. Europa lernen: Europa erfahren im Grundrechtskonvent; 11. Das Projekt Europa. Den Alltagsinteressen der Menschen zum Durchbruch verhelfen; 12. Die Erweiterung der Europäischen Union. Chance zu einer politisch-kulturellen Wende.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.4 | 4.22 | 3.6
Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Caspar Einem: Ein anderes Österreich in einem neuen Europa. Wien: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/15125-ein-anderes-oesterreich-in-einem-neuen-europa_17184, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 17184
Rezension drucken
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
CC-BY-NC-SA