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/ 11.06.2013
Gerold Deinzer

Europäische Parteien. Begriff und Funktion in einem europäischen Integrationsensemble

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1999 (Schriften zum Parteienrecht 24); 142 S.; 44,- DM; ISBN 3-7890-6326-6
Rechtswiss. Diss. Hagen; Gutachter: D. Tsatsos. - Deinzer geht von der Annahme aus, daß die unterschiedlichen inter- und supranationalen Organisationen die Entwicklung und Struktur europäischer Parteien wesentlich beeinflussen. Der Autor untersucht daher den rechtlichen Rahmen für die Parteien in verschiedenen europäischen Zusammenschlüssen und Organisationen. Er beschränkt sich dabei nicht nur auf die Europäische Union, sondern nimmt die Parlamentarische Versammlung des Europarats, die Versammlung der Westeuropäischen Union sowie die entsprechenden Institutionen des BeNeLux-Rats und des Nordischen Rats hinzu. Deinzer stellt jeweils kurz Struktur und Kompetenzen der Institutionen sowie die Rolle von Fraktionen innerhalb der Versammlungen dar. In einer Zwischenbilanz hält er fest, daß "in allen Versammlungen [...] Fraktionen entsprechend der jeweiligen politischen Zugehörigkeit gebildet werden" (68). "Über ihre Fraktionen [...] nehmen die hinter ihnen stehenden transnationalen Parteien, wenn auch mit einer unterschiedlich wirksam ausgestalteten Rechtsposition, an der Willensbildung dieser Organisation teil." (69) In kurzen Porträts stellt Deinzer die Sozialdemokratische Partei Europas, die Europäische Volkspartei, die Europäische Liberale, Demokratische und Reform-Partei sowie die Europäische Föderation Grüner Parteien vor. Es folgt eine Analyse des Art. 138a des EG-Vertrages (191), da dieser "die erste ausdrückliche Benennung politischer Parteien auf der Ebene des Gemeinschaftsrechts" (99) enthält. Deinzer entwickelt daraus eine "Kerndefinition" (120) europäischer Parteien. Abschließend fragt er nach "den rechtlichen Konsequenzen, die aus der Statuszuweisung einer politischen Partei auf europäischer Ebene folgen" (120). Dabei berücksichtigt er sowohl die Ebene des Gemeinschaftsrechts als auch die Auswirkungen "für die Betätigung dieser Parteien auf nationaler Ebene" (121).
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.223.44.3 Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Gerold Deinzer: Europäische Parteien. Baden-Baden: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/11168-europaeische-parteien_13206, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 13206 Rezension drucken
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