/ 21.06.2013
Gesine Foljanty-Jost (Hrsg.)
Kommunalreform in Deutschland und Japan. Ökonomisierung und Demokratisierung in vergleichender Perspektive
Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2009 (Stadtforschung aktuell 113); 222 S.; brosch., 34,90 €; ISBN 978-3-531-16125-9Trotz unterschiedlicher Ausgangsbedingungen verfolgen Japan und Deutschland bei der Reform der Kommunalpolitik ähnliche Strategien. Mit einer Mischung aus betriebswirtschaftlich orientierten Instrumenten nach dem angelsächsischen Modell des New Public Management (NPM) und dem Angebot neuer Beteiligungsmöglichkeiten soll die Leistungsfähigkeit der Kommunen und die Qualität lokaler Demokratie verbessert werden. Welche Schwerpunkte in den beiden Ländern gesetzt wurden, welche Ergebnisse und Wirkungen die bisherige Reformpraxis gebracht hat und welche Entwicklungstendenzen sich abzeichnen, ist das Thema dieses Bandes. In Japan sei mit der im Jahr 2000 begonnenen Dezentralisierungsreform die Stellung der Kommunen zwar verbessert worden, doch verlaufe der weitere Umsetzungsprozess nur schleppend und die Durchsetzung einer weitreichenden fiskalischen Autonomie, so Martin Schulz, sei wenig realistisch. Zudem mangele es an politischen Reformen mit stärkerer Bürgerbeteiligung, schreibt Momoyo Hüstebeck. Für Deutschland macht Jörg Bogumil einleitend die Tendenz einer „Pluralisierung der Institutionen und Steuerungsmodi“ (28) aus. Insbesondere führe die zunehmende Ökonomisierung der Kommunen zu politischen Steuerungsverlusten. Als Reaktion auf diese Folgeprobleme, so führt Sabine Kuhlmann aus, lassen sich Ansätze zur einer „Re-Hierarchisierung oder ‚Re-Weberianisierung’ der deutschen Kommunalverwaltung, zumindest in Teilbereichen“ (67), erkennen. Dass es inzwischen, wie die Autorin weiter ausführt, Bemühungen gebe, durch Bürgerbegehren und -entscheide Privatisierungen zu blockieren und auf diese Weise „Reformkorrekturen“ (74) vorzunehmen, weist auf einen interessanten Zusammenhang zwischen den ansonsten weitgehend getrennt verlaufenden Debatten zur Kommunalreform und Bürgerbeteiligung. In weiteren Beiträgen geht es um bürgerschaftliches Engagement im Stadtteil und um die Herausbildung von kommunalen Wählergemeinschaften. Der Band resultiert aus einem Symposium anlässlich des Auftakts der Universitätspartnerschaft Waseda–Halle-Wittenberg, das im September 2007 in Tokyo abgehalten wurde.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.21 | 2.325 | 2.68
Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Gesine Foljanty-Jost (Hrsg.): Kommunalreform in Deutschland und Japan. Wiesbaden: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/30068-kommunalreform-in-deutschland-und-japan_35644, veröffentlicht am 13.10.2009.
Buch-Nr.: 35644
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Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
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