/ 04.06.2013
Stefan Korioth
Der Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern
Tübingen: Mohr Siebeck 1997 (Jus publicum 23); XVI, 733 S.; Ln., 288,- DM; ISBN 3-16-146784-1Rechtswiss. Habilitationsschrift Bonn; Erstgutachter: K. Schlaich. – Korioth prüft die Grundbegriffe und Grundprobleme der föderalen Einnahmeverteilung unter Hinzuziehung juristischer, finanzwissenschaftlicher und politologischer Argumente. Das System der Finanzausgleichsbeziehungen, geregelt in Art. 106 und 107 GG und den darauf beruhenden einfachrechtlichen Gesetzen, wird in zwei Teilen behandelt. Im ersten Teil prüft Korioth grundsätzlich die Bedingungen und Funktionsweisen von Finanzbeziehungen im Bundesstaat des Grundgesetzes. Im zweiten Teil wird anhand der vier Stufen des grundgesetzlichen Finanzausgleichs konkretisiert, ob und inwiefern das bisherige Verfahren effektiv ist und sich zur Konsensbildung zwischen den Ländern eignet. Der Autor spricht sich insgesamt für das bestehende Verfahren aus, bei dem allerdings bundesstaatliche Kooperation und Solidarität stärker akzentuiert werden sollten als ein schon oft geforderter Wettbewerb zwischen den Ländern um die Steuereinnahmen. Ein solcher Wettbewerbsföderalismus würde lediglich den ohnehin starken Ländern nützen, die schwächeren Länder gerieten in Abhängigkeit.
Inhaltsübersicht: I. Die Grundlagen: 1. Der Begriff des Finanzausgleichs – ein Problemüberblick; 2. Ziele und Aufgaben des bundesstaatlichen Finanzausgleichs als Grundvoraussetzung der bundesstaatlichen Einnahmenverteilung; 3. Instrumente und Modelle der bundesstaatlichen Steuerverteilung. II. Der grundgesetzliche Finanzausgleich: 4. Grundstrukturen, Reformbedarf und Reformmöglichkeiten des Finanzausgleichs im vereinten Deutschland.
Stefan Lembke (SL)
M. A., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 2.325 | 2.32 | 2.343
Empfohlene Zitierweise: Stefan Lembke, Rezension zu: Stefan Korioth: Der Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern Tübingen: 1997, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/4263-der-finanzausgleich-zwischen-bund-und-laendern_6014, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 6014
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M. A., Politikwissenschaftler.
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