Skip to main content
/ 15.05.2014
Hans-Peter Schneider

Der neue deutsche Bundesstaat. Bericht über die Umsetzung der Föderalismusreform I

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2013 (Föderalismus – Studien 25); 829 S.; geb., 189,- €; ISBN 978-3-8487-0828-4
Ob die Föderalismusreform I von 2006 nun tatsächlich einen „neuen deutschen Bundesstaat“ zur Folge hatte, wie der Titel vollmundig zu versprechen scheint, mag dahingestellt sein. Richtig ist aber allemal, dass die Reform – vorbereitet von einigen wegweisenden Verfassungsgerichtsurteilen – helfen kann, den lange eingeübten und wahrlich ausgetretenen Pfad des deutschen Föderalismus hin zu immer mehr Einheitlichkeit zu verlassen. Dass dieser Pfad in Denken und Handeln der deutschen (Landes‑)Parlamentarier ebenso wie in dem ihrer Regierungen gleichwohl noch sehr stark weiterwirkt, darf wohl als Ergebnis dieser mit fast 800 Seiten sehr umfassenden und detaillierten Betrachtung der Ergebnisse der Föderalismusreform I gelten. Zwar steht die Frage im Mittelpunkt der Untersuchung, wie Bund und Länder zwischen 2006 und 2012 (dem Abschluss der Studie) ihre neuen Kompetenzen (vornehmlich im Bereich der Gesetzgebung) genutzt haben. Dennoch wirft der Verfasser ebenso einen Blick auf die Folgen für die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung (Stichwort: Entwicklung der Zustimmungspflichtigkeit von Bundesgesetzen). Hans‑Peter Schneider beginnt mit einer Darstellung der Ziele der Föderalismusreform I, die er hinsichtlich der neu geordneten Kompetenzen gliedert. Den zentralen Abschnitt des Buches macht die Auswertung der Tätigkeit von Bund und Ländern in den Kompetenzbereichen aus, die beiden föderalen Ebenen durch die Reform zugeordnet wurden. Das Werk schließt mit einer noch einmal knapp 100 Seiten umfassenden Auswertung dieser Tätigkeiten ab. Es muss kaum erwähnt werden, dass diese Studie für die Föderalismusforschung von kaum zu überschätzendem Wert ist. Es erlaubt nicht nur der rechtswissenschaftlichen, sondern auch der politikwissenschaftlichen Forschung zunächst, sich auf fundierter Materiallage ein Bild von der Nutzung der neuen Kompetenzen zu machen und diese den einschlägigen Theorien (Pfadabhängigkeit, Asymmetrie) gegenüberzustellen. Darüber hinaus ist diese Materialsammlung eine vorzügliche Ausgangsbasis für die weitere Beobachtung des Weges, den der neue deutsche Föderalismus einschlagen wird.
Sven Leunig (SVL)
Dr., Politologe, Akademischer Rat, Institut für Politikwissenschaft, Universität Jena (www.svenleunig.de).
Rubrizierung: 2.3252.322.3212.3312.343 Empfohlene Zitierweise: Sven Leunig, Rezension zu: Hans-Peter Schneider: Der neue deutsche Bundesstaat. Baden-Baden: 2013, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/37093-der-neue-deutsche-bundesstaat_45571, veröffentlicht am 15.05.2014. Buch-Nr.: 45571 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
CC-BY-NC-SA