/ 13.05.2015
Henrik Heidenkamp
Deutsche Rüstungspolitik. Ein Politikfeld unter Handlungsdruck
Opladen/Berlin/Farmington Hills: Verlag Barbara Budrich 2015 (WIFIS-aktuell 50); 82 S.; kart., 7,90 €; ISBN 978-3-8474-0180-3Henrik Heidenkamp, Senior Research Fellow am Royal United Services Institute for Defence and Security Studies (RUSI) in London, geht es darum, „die Wesensmerkmale der Dynamik in der deutschen Rüstungspolitik aufzuzeigen, die Interaktion von privatem und öffentlichem Sektor [zu erklären…], um die Chancen und Herausforderungen für eine effektivere deutsche Rüstungspolitik zu identifizieren“ (13). Dabei beschränkt er sich in seiner Studie, die auf der Forschungsarbeit im Rahmen des „Defence, Industries and Society Programme“ am genannten Institut basiert, darauf, das Verhältnis zwischen Regierung und Rüstungsindustrie zu benennen sowie die Chancen und Herausforderungen für eine „effektive Ausgestaltung deutscher Rüstungspolitik“ (14) aufzuzeigen. Die unterschiedlichen Aspekte dieses sich im Wandel befindenden Verhältnisses beleuchtet Heidenkamp aus staatlicher und industrieller Perspektive. Die Rüstungspolitik betrachtet er als einen integralen Bestandteil der deutschen Sicherheits‑ und Verteidigungspolitik sowie als eine Kernkomponente der Bundeswehr. Daher müsse die Bundesregierung jederzeit auf eine leistungsfähige und flexible rüstungsindustrielle Basis zugreifen können, das sei eine Grundvoraussetzung ihrer sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit. Insbesondere in Einsätzen sei die Bundeswehr auf eine weitreichende Unterstützung der Rüstungsindustrie angewiesen, was die Einsätze in Afghanistan, im Kosovo, vor der Küste des Libanons, am Horn von Afrika und in Mali offenbarten. Die Bundeswehr sei nur gemeinsam mit der deutschen Rüstungsindustrie in der Lage gewesen, ihre Aufgaben zu erfüllen. Hinsichtlich der Bereitstellung und Wartung des „umfangreichen einsatzbedingten Sofortbedarfs“ habe die Industrie eine „beispielhafte Rolle“ gespielt. Aus militärischer Perspektive sei die Industrie eine „integrale Fähigkeitskategorie der Bundeswehrplanung, die zwangsläufig mitgedacht“ (74) werden müsse. Die Bundesregierung sollte sich bemühen, ihre drei Rollen als „Kunde, Sponsor und Regulierer“ der deutschen Rüstungsindustrie in Einklang zu bringen, unterschiedliche Vorgehensweisen der einzelnen Bundesministerien dürfe es nicht geben. Deshalb fordert Heidenkamp eine ressortübergreifende deutsche Rüstungsstrategie, eine „deutsche rüstungspolitische Orientierungslosigkeit“ (76) müsse vermieden werden. Diese hält er sowohl für Deutschland als auch für Europa für gefährlich.
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Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Henrik Heidenkamp: Deutsche Rüstungspolitik. Opladen/Berlin/Farmington Hills: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/38406-deutsche-ruestungspolitik_46150, veröffentlicht am 13.05.2015.
Buch-Nr.: 46150
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