/ 22.06.2013
Johan D. van der Vyver
Implementation of International Law in the United States
Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2010 (Rechtspolitisches Symposium 9); 309 S.; 54,80 €; ISBN 978-3-631-59880-1Die USA haben wichtige internationale Vereinbarungen bis heute nicht ratifiziert. So gehören sie weltweit zu den zwei Staaten, die die Konvention zum Schutz der Rechte von Kindern aus dem Jahr 1989 bisher nicht unterzeichnet haben – der andere Staat ist Somalia. Nach Auffassung des Autors haben die USA unter George W. Bush durch ihre ablehnende Haltung gegenüber internationalen Konventionen viel von der Sympathie, die ihnen nach dem 11. September 2001 entgegengebracht wurde, verspielt. Der Autor fragt deshalb nach den Ursachen für die Implementation bzw. Nicht-Implementation internationalen Rechts in den USA. Einführend erörtert er verschiedene, die Außenpolitik der USA bestimmende Aspekte. Er verweist auf historische, religiöse und machtpolitische Faktoren wie den US-amerikanischen Imperialismus. Trotz dieser Determinierung stellt er in der Regierung unter Barack Obama den Wunsch nach Veränderung fest. So habe die neue US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan E. Rice, bereits ausdrücklich die Bereitschaft zur Kooperation bekräftigt. Der Autor betont allerdings, dass Obama nicht über die zur vollständigen Umsetzung der Initiativen notwendige Zweidrittelmehrheit im Senat verfüge. Im Folgenden analysiert Vyver die rechtspolitische Position der USA etwa zur Ratifizierung der Abkommen über internationale Instrumente auf dem Gebiet der Menschenrechte, zur Rechtsprechung der Internationalen Friedenstribunale, zur Legalität bewaffneter Konflikte außerhalb der Charta der Vereinten Nationen und zum Internationalen Strafgerichtshof. In Bezug auf Letzteren habe die US-Regierung ihre Ablehnung aufgegeben und erkenne seine führende Rolle bei der strafrechtlichen Ahndung der Verbrechen im Kongo, Darfur und Uganda an. Eine endgültige Ratifizierung seiner Statuten bleibt nach Ansicht des Autors aufgrund der fehlenden Mehrheit im US-Senat aber weiterhin unwahrscheinlich.
Marinke Gindullis (MG)
Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 2.64 | 2.21 | 4.1 | 4.3
Empfohlene Zitierweise: Marinke Gindullis, Rezension zu: Johan D. van der Vyver: Implementation of International Law in the United States Frankfurt a. M. u. a.: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/32887-implementation-of-international-law-in-the-united-states_39282, veröffentlicht am 09.11.2010.
Buch-Nr.: 39282
Inhaltsverzeichnis
Rezension drucken
Politikwissenschaftlerin.
CC-BY-NC-SA