/ 20.06.2013
Stefan Scholz
Internet-Politik in Deutschland. Vom Mythos der Unregulierbarkeit
Münster: Lit 2004 (Medien & Politik 25); 352 S.; brosch., 24,90 €; ISBN 3-8258-7698-5Politikwiss. Diss. Bonn; Gutachter: H.-P. Schwarz, T. Meyer. – Das Organisationsprinzip des Internets, die Verknüpfung einer Vielzahl autonomer Teilnetze zu einem Ganzen ohne zentrale Regelungsinstanz, erschwert die Regulation und Manipulation auf technischer Ebene. Im Zuge der Interneteuphorie wurde dieses Prinzip der unbegrenzten und ungesteuerten Teilnahme auch auf die Ebene der Inhalte übertragen, denn jeder kann zu jeder Zeit mit geringem Aufwand Inhalte im Internet publizieren. In der Folge machte die Idee vom anarchischen, unregulierbaren Internet die Runde. Scholz zeigt für die Bundesrepublik, dass dies lediglich ein Mythos ist und der Staat durchaus über die Mittel verfügt, das Internet und seine Entwicklung zu beeinflussen und diese Mittel auch einsetzt. Die empirische Analyse staatlicher Aktivitäten im Bereich der Internetpolitik auf der Ebene der Anwendungen erfolgt in einem Dreischritt. Der erste Abschnitt dient einer kurzen Darstellung der Entwicklung des Internets sowie einer Betrachtung der ersten deutschen Internet-Gesetze, des Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetzes und des Mediendienste-Staatsvertrages der Länder von 1997. Der zweite Abschnitt enthält eine Darstellung der Akteure und ihrer Zielsetzungen. Dazu gehören in erster Linie staatliche Organe, Parteien, Lobby- und PR-Vertreter sowie die Rolle der EU und internationaler Institutionen. An ausgewählten Beispielen werden im dritten Teil Bereiche und Maßnahmen untersucht, mit denen staatliche Akteure regulierend aktiv werden. Die Auswahl der Beispiele erstreckt sich dabei in erster Linie auf die Bereiche E-Commerce, Sicherheit im Internet und die digitale Spaltung der Gesellschaft. Dazu zählen so prominente Fälle wie die Urheberrechtsdiskussion, die Debatte um die Besteuerung des Internethandels, staatliche Überwachung oder Jugendschutz im Internet.
Stefan Göhlert (SG)
M. A., Politikwissenschaftler, Protokollchef und Bürgerbeauftragter in der Verwaltung der Stadt Jena.
Rubrizierung: 2.343 | 2.333
Empfohlene Zitierweise: Stefan Göhlert, Rezension zu: Stefan Scholz: Internet-Politik in Deutschland. Münster: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/22296-internet-politik-in-deutschland_25432, veröffentlicht am 25.06.2007.
Buch-Nr.: 25432
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M. A., Politikwissenschaftler, Protokollchef und Bürgerbeauftragter in der Verwaltung der Stadt Jena.
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