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/ 05.02.2015
Dirk Arnold

Medienregulierung in Europa. Vergleich der Medienregulierungsinstrumente und -formen der EU-Mitgliedstaaten vor dem Hintergrund technischer Konvergenz und Europäisierung

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2014 (Medienstrukturen 8); 341 S.; brosch., 59,- €; ISBN 978-3-8487-1554-1
Kommunikationswiss. Diss. Greifswald; Begutachtung: P. Donges, A. Kutsch. – Ist die Pressefreiheit ein Teil des EU‑Wertekonsenses? Theoretisch schon, praktisch unterscheiden sich die Mitgliedstaaten erheblich darin, ob und wie stark sie in das nationale Mediengeschehen eingreifen. In seiner Studie untersucht Dirk Arnold, wie die Staaten der EU ihre Massenmedien regulieren, und vergleicht diese Erkenntnisse. Grundsätzlich wird festgestellt, dass gerade die Digitalisierung die Regulierung von Medieninhalten vor große Herausforderungen stellt, da klassische Formatgrenzen wie Print‑ oder Rundfunkmedien unscharf werden. Zugleich ist die Medienregulierung von einer Vereinheitlichung auf europäischer Ebene weit entfernt. Besonders auf die bedeutsame Frage, wie stark der Staat in die Medienwelt eingreifen darf, ohne dabei die Pressefreiheit zu gefährden, werden auf nationaler Ebene sehr unterschiedliche Antworten gegeben. Arnold teilt die Regulierungsmodelle der EU‑Staaten in vier Gruppen: minimalistisch‑liberale, Light Touch‑, interventionistische und klientelistische Medienregulierung. Eine minimalistisch‑liberale Medienregulierung betrieben etwa die baltischen Staaten. Typisch dafür sei staatliche Zurückhaltung und eine große individuelle Eigenverantwortung der Medienunternehmen. Zum Light Touch‑Modell rechnet Arnold die deutsche Medienregulierung: Der Staat unterstütze die Unternehmen dabei, eigene Selbstregulierungsformen zu entwickeln, die auch eine Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure ermöglichten. Interventionistisch reguliere etwa Frankreich seine Medien. Bekanntes Beispiel seien die Vorgaben, die die nationale Kultur erhalten sollen, wie die Quotenvorgabe für französischsprachige Musik im Rundfunk. Als klientelistisch bezeichnet Arnold Beispiele, in denen traditionell enge Beziehungen und personelle Verflechtungen zwischen Medienwirtschaft und Politik bestehen – Negativbeispiele seien Ungarn und Bulgarien, die durch starke Eingriffe die Medienfreiheit begrenzten. Allgemein sei zu beobachten, dass gerade „in den EU‑Mitgliedstaaten mit einer autoritären Vergangenheit Bedingungen für eine faktische Unabhängigkeit“ (248) der Medienregulierung von der Einflussnahme politisch Mächtiger nicht ausreichend vorhanden seien.
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Rubrizierung: 2.612.2632.223.5 Empfohlene Zitierweise: Wolfgang Denzler, Rezension zu: Dirk Arnold: Medienregulierung in Europa. Baden-Baden: 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/38051-medienregulierung-in-europa_46481, veröffentlicht am 05.02.2015. Buch-Nr.: 46481 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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