/ 18.06.2013
Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik
Memorandum 2003. Krise im Schatten des Krieges - Mehr Steuern für mehr Beschäftigung statt Abbruch des Sozialstaates
Köln: PapyRossa Verlag 2003 (Neue Kleine Bibliothek 86); 317 S.; 16,50 €; ISBN 3-89438-258-9Das von mehr als 750 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Universitäten, Forschungsinstituten und Gewerkschaften verfasste Memorandum versteht sich als Antwort auf das Jahresgutachten der Fünf Weisen und setzt sich kritisch mit der aktuellen Wirtschaftspolitik der Bundesregierung auseinander. Es berücksichtigt dabei auch die internationale Wirtschaftslage und geht in der diesjährigen Ausgabe auf die Hintergründe und Risiken des Irak-Krieges ein. Die Bilanz zur Lage in Deutschland konzentriert sich auf die Schwerpunkte der deutschen Wirtschaftspolitik, nämlich die Finanz- und Arbeitsmarktpolitik. Insgesamt sei die Situation durch „Konzeptlosigkeit, Unsicherheit und Chaos gekennzeichnet" (10). Kritisiert werden vor allem die Kürzungen der Sozialausgaben, der steuerpolitische Zickzackkurs und die aufgrund des „stabilitätspolitischen Fundamentalismus" (16) der EU betriebene Sparpolitik der Bundesregierung. Die Arbeitsgruppe formuliert Vorschläge und Eckpunkte für eine alternative Wirtschaftspolitik, die auf soziale Gerechtigkeit sowie ökologische Nachhaltigkeit setzt und einen Schlussstrich unter die anhaltende steuer- und finanzpolitische Umverteilung von unten nach oben zieht.
Inhaltsübersicht: I. Kurzfassung des Memorandum; II. Langfassung des Memorandum: 1. Alternative Wirtschaftspolitik zwischen Analyse und gesellschaftlichen Bewegungen; 2. Weltkonjunktur: Unsicherheiten und Ungleichgewicht; 3. Finanzpolitik: Öffentliche Armut im privaten Reichtum; 4. Langfristige Tendenzen der direkten Besteuerung; 5. Arbeitsmarkt: mehr Druck ohne neue Arbeitsplätze; 6. Frauen auf dem Arbeitsmarkt: Von Gleichstellung keine Rede; 7. Gesundheitspolitik zwischen Leistungsabbau und Privatisierung; 8. Ostdeutschland: Wachsender wirtschaftspolitischer Handlungsbedarf; 9. Härtere Konkurrenz und mehr Wirtschaftsmacht: Tendenzen der Unternehmenskonzentration.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.342 | 2.343 | 4.43 | 2.262 | 2.36
Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik: Memorandum 2003. Köln: 2003, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/18668-memorandum-2003_21649, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 21649
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Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
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