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/ 03.06.2013
Ursula Münch

Sozialpolitik und Föderalismus. Zur Dynamik der Aufgabenverteilung im sozialen Bundesstaat

Opladen: Leske + Budrich 1997; 340 S.; kart., 48,- DM; ISBN 3-8100-1818-X
Politikwiss. Habilitationsschrift München.- Wie hat sich im föderativen und sozialen Bundesstaat Deutschland die Verteilung der sozialpolitischen Staatsaufgaben entwickelt und in welcher Form werden diese wahrgenommen? In der Literatur wird häufig die These vertreten, daß die Entwicklung von Sozialstaatlichkeit automatisch zu einer Aufgaben- und Machtverlagerung auf den Zentralstaat führt. Münch verfolgt das Ziel, Umstände und Faktoren, die eine Verlagerung von sozialpolitischen Aufgaben zur Folge hatten, zu benennen und Auswirkungen auf die subnationale Ebene einzubeziehen. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, daß die These von der Unitarisierung infolge von Sozialstaatlichkeit zu relativieren sei. Das Verhältnis von Sozialstaatlichkeit und Föderalismus weise dynamische Elemente auf, die sich aus einem Wechsel von zentralisierenden und dezentralisierenden Impulsen ergeben. Faktoren wie etwa politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen, die Erwartungen und das Nachfrageverhalten der Adressaten sozialpolitischer Staatstätigkeit sowie die Bereitschaft, lokale und regionale Abweichungen im Leistungsangebot zu akzeptieren bestimmten maßgeblich die konkrete Gestaltung des sozialen Bundesstaates. Trotz unitarischer Ausprägung können Länder und Gemeinden in der Bundesrepublik Einfluß auf die sozialpolitische Aufgabengestaltung nehmen. Aus dem Inhalt: I. Zur Einführung. Die Diskussion um die Unitarisierung sozialstaatlich orientierter föderativer Systeme als Ausgangspunkt der Untersuchung; II. Historische Entwicklungslinien sozialpolitischer Staatstätigkeit in Deutschland: 1. Frühformen sozialpolitisch motivierten Handelns; 2. Wandel und Reformen sozialpolitischer Staatstätigkeit infolge der Industrialisierung; 3. Sozialpolitik während des Deutschen Kaiserreichs; 4. Sozialpolitik und Kompetenzverteilung in der Weimarer Republik. III. Die Ausgestaltung des sozialen Bundesstaates auf Bundesebene und in den Ländern: 1. Die Föderalismusdiskussion im Rahmen der Verfassungsgebung; 2. Die Ausgestaltung des sozialen Bundesstaates auf Bundesebene; 3. Die sozialpolitischen Handlungsmöglichkeiten der Länder und ihre Grundlagen; 4. Der sozialpolitische Handlungsspielraum der Länder als Thema in den Landtagen. IV. Ausgangspunkt und Ansätze für eine Reform des bundesdeutschen Föderalismus und deren Auswirkungen auf die sozialpolitische Aufgabenwahrnehmung: 1. Das Prinzip der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse als mögliche Ursache von Unitarisierung; 2. Das Ziel der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse nach der deutschen Vereinigung; 3. Auswirkungen der deutschen Einheit auf Struktur und Arbeitsweise des föderativen Systems; 4. Föderative Aspekte der Verfassungsreform und deren mögliche Folgen für den deutschen Bundesstaat; 5. Die Diskussion um eine Regionalisierung der Sozialversicherung. V. Mögliche Machtverschiebungen im sozialen Bundesstaat durch Kommunalisierung und Europäisierung der Sozialpolitik: 1. Die Rolle der Kommunen bei der sozialpolitischen Aufgabenwahrnehmung; 2. Die Möglichkeit einer europäischen Sozialunion und deren Folgen für die Aufgabenverteilung im sozialen Bundesstaat. VI. Schlußbetrachtung. Die These von der unitarisierenden Wirkung sozialpolitischer Staatstätigkeit auf dem Prüfstand.
Martina Böhner (Bö)
Dr.
Rubrizierung: 2.3252.312.342 Empfohlene Zitierweise: Martina Böhner, Rezension zu: Ursula Münch: Sozialpolitik und Föderalismus. Opladen: 1997, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/3305-sozialpolitik-und-foederalismus_4324, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 4324 Rezension drucken
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