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/ 06.08.2015
Andreas Zimmermann (Hrsg.)

60 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention. Die Konvention als "living instrument"

Berlin: BWV Berliner Wissenschafts-Verlag GmbH 2014 (Menschenrechtszentrum der Universität Potsdam 38); 134 S.; 32,- €; ISBN 978-3-8305-3407-5
Im September 2013 jährte sich das Inkrafttreten der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) zum 60. Mal. Mit ihren 16 Zusatzprotokollen bildet sie nach Ansicht des Herausgebers Andreas Zimmermann die „herausragendste Errungenschaft des Europarates“ (8) – mittlerweile seien alle 47 Mitgliedstaaten des Europarates zugleich auch Vertragsparteien der EMRK, sodass ein gesamteuropäisches Grundrechtsschutzsystem entstanden sei. Der Schutz der Menschenrechte sei durch die Konvention und insbesondere durch den auf ihrer Grundlage gegründeten Gerichtshof in Europa wesentlich gestärkt worden. In jedem Jahr würden erfolgreich Tausende von Fällen bearbeitet, der Arbeitsanfall des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sei in den zurückliegenden Jahren folglich erheblich gestiegen. Renate Jaeger plädiert daher in ihrem Beitrag für eine Reduzierung der Zahl der Urteile des Gerichtshofes und empfiehlt Reformen in der Verfassungsgerichtsbarkeit der Konventionsstaaten sowie bei der Auswahl der Richter, sodass es dem Gerichtshof möglich wird, „mit dem enorm gestiegenen Arbeitsanfall zurecht zu kommen“ (125). Das europäische Menschenrechtsschutzsystem hat sich nach Meinung der Autor_innen insgesamt als eine renommierte Institution etabliert, die das Völkerrecht erheblich beeinflusst. Allerdings vertritt Rolf Alleweldt die These, dass es sich bei der Menschenrechtskonvention nicht um klassisches Völkerrecht handelt, sondern dass sie als europäische Verfassungsordnung in einem weiteren Sinne zu verstehen ist. Auch außerhalb Europas werde die Rechtsprechung des Gerichtshofes wahrgenommen, sodass er sich zu einem Vorbild für andere regionale Menschenrechtsgerichtshöfe entwickelt habe – wie etwa den Inter‑Amerikanischen sowie den Afrikanischen Gerichtshof für Menschenrechte. Der Band ist aus einem Workshop hervorgegangen, der anlässlich des Jubiläums durch das MenschenRechtsZentrum der Universität Potsdam im Oktober 2013 veranstaltet wurde.
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Rubrizierung: 4.424.1 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Andreas Zimmermann (Hrsg.): 60 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention. Berlin: 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/38711-60-jahre-europaeische-menschenrechtskonvention_46918, veröffentlicht am 06.08.2015. Buch-Nr.: 46918 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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