/ 21.06.2013
Daniel Kirch
Verschwiegene Zirkel. Informelles Regieren in der Großen Koalition am Beispiel der Gesundheitsreform
Marburg: Tectum Verlag 2008; 199 S.; pb., 24,90 €; ISBN 978-3-8288-9572-0Magisterarbeit Trier; Betreuer: A. Misch. – Dem informellen Regieren, also den verfassungsrechtlich nicht definierten Komponenten des politischen Beratungs- und Entscheidungsprozesses, nähert sich Kirch am Beispiel der jüngsten Gesundheitsreform von 2006/2007. Akribisch rekonstruiert er den politischen Prozess und die Abläufe zwischen Bundesregierung, Bundestag, den Bundesländern und den Koalitionsparteien. Insbesondere zwei politische Ebenen erforderten demnach umfangreiches Kompromissmanagement: einerseits zwischen CDU/CSU und SPD, andererseits zwischen der Regierungsmehrheit und den (unionsgeführten) Bundesländern. Als wichtigstes informelles Entscheidungsgremium kristallisierte sich eine „Zehnerrunde“ um Bundeskanzlerin Merkel, Vizekanzler Müntefering sowie die Parteichefs Beck und Stoiber heraus. Kirch konstatiert ein äußerst hohes Maß an Informalität im Politikprozess bis zum Inkrafttreten des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes am 1. April 2007. Gleichwohl sei die These der „Entparlamentarisierung“ der deutschen Politik am konkreten Beispiel nicht zutreffend: Die maßgeblichen Akteure aus Bundesregierung und Bundestag hätten an exponierter Stelle den Output der informellen Gremien beeinflusst. Dem Autor gelingt insgesamt eine überzeugende und angenehm lesbare Argumentation. In die Irre führt jedoch der Titel: Kirchs zuerst auf öffentlich zugänglicher Presseberichterstattung sowie auf Interviews mit beteiligten Akteuren basierende Arbeit zeigt, dass die namensgebenden politischen Zirkel zwar informell gewesen sein mögen, aber sicherlich nicht verschwiegen.
Robin Rüsenberg (RRU)
Dipl.-Politologe, Berlin.
Rubrizierung: 2.343 | 2.322 | 2.331
Empfohlene Zitierweise: Robin Rüsenberg, Rezension zu: Daniel Kirch: Verschwiegene Zirkel. Marburg: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/29145-verschwiegene-zirkel_34443, veröffentlicht am 15.07.2008.
Buch-Nr.: 34443
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Dipl.-Politologe, Berlin.
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