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/ 22.06.2013
Philip Liste

Völkerrecht-Sprechen. Die Konstruktion demokratischer Völkerrechtspolitik in den USA und der Bundesrepublik Deutschland

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2011 (Studien der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung 11); 304 S.; brosch., 46,- €; ISBN 978-3-8329-6622-5
Politikwiss. Diss. Frankfurt a. M.; Begutachtung: L. Brock. – Der Autor unternimmt den groß angelegten Versuch, das Phänomen der Völkerrechtspolitik einem vergleichenden kulturwissenschaftlichen Zugriff zu öffnen. Der Titel bezieht sich dabei nicht auf die Völkerrechtsprechung im juristischen Sinne, sondern auf das Sprechen oder Schreiben über Völkerrecht. Ausgangspunkt ist die Feststellung, dass das Völkerrecht, wenngleich es in weiten Teilen ausschließlich Staatenrecht ist, in immer breitere gesellschaftliche Diskussionen eingebunden ist. Es geht also im Folgenden um die „Positionierung des Völkerrechts im Sozialen“ (14) und um die Frage, wie sich das Völkerrecht im (nationalen) Kontext von Politik, Recht und Demokratie verorten lässt. Ziel ist, den genuin politischen Charakter der Völkerrechtsskepsis in den USA und der Völkerrechtsfreundlichkeit in der Bundesrepublik zu erschließen. Die empirische Ausgangsbasis bildet dabei ein in gouvernementale und zivilgesellschaftliche Publikationen unterteilter Textkorpus zur Debatte um den zweiten Irakkrieg in den USA und der Bundesrepublik. Diese Texte werden einer eingehenden Diskursanalyse unterzogen, die sich methodisch und theoretisch den Überlegungen von Jacques Derrida, Chantal Mouffe und Ernesto Laclau verpflichtet weiß. Liste arbeitet präzise heraus, dass sich hinter den Diskursen um die Stellung des Völkerrechts in der nationalen Politik unterschiedliche Demokratieverständnisse verbergen: „Im deutschen Textgeflecht […] beinhaltet ‚Demokratie’ die Steuerung der Politik durch das Recht – inklusive Völkerrecht. Das Völkerrecht zu missachten gilt somit als ‚undemokratisch’. Anders in den USA – ‚Demokratie’ und ‚Recht’ geraten im Diskurs zuweilen in einen Konflikt, und dies gilt insbesondere für das Völkerrecht. Hervorgehoben werden regelmäßig Situationen, in denen die Verwirklichung demokratischer Ideale nicht möglich ist, gerade weil oder solange das Völkerrecht beachtet wird.“ (278)
Sebastian Lasch (LA)
M. A., wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Universität Jena.
Rubrizierung: 4.14.214.222.32.64 Empfohlene Zitierweise: Sebastian Lasch, Rezension zu: Philip Liste: Völkerrecht-Sprechen. Baden-Baden: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/34851-voelkerrecht-sprechen_41895, veröffentlicht am 16.05.2012. Buch-Nr.: 41895 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
CC-BY-NC-SA