/ 05.06.2013
Bernd Hoppe
Von der parlamentarischen Demokratie zum Präsidialstaat. Verfassungsentwicklung am Beispiel der Kabinettsbildung in der Weimarer Republik
Berlin: Duncker & Humblot 1998 (Schriften zur Verfassungsgeschichte 55); 291 S.; 118,- DM; ISBN 3-428-09131-0Rechtswiss. Diss. Gießen; Erstgutachter: B.-O. Bryde. - Mit rechtssoziologisch orientierter Methodik will Hoppe zeigen, daß in der Verfassungspraxis Weimars eine schleichende Umgestaltung der Verfassungsnormen zur Kabinettsbildung stattgefunden hat. Aus seiner Analyse des Verfassungstextes und seiner Entstehungszusammenhänge kommt er zu dem Schluß, daß die Nationalversammlung eine rein parlamentarische Regierungsbildung vorgesehen hatte, in der dem Reichspräsidenten nur eine untergeordnete Rolle zukommen sollte. Der Verfall der Weimarer Mehrheit, die Wahl Hindenburgs und auch die von Hoppe ausführlich untersuchte wissenschaftliche Auslegung in den Schriften der Weimarer Staatsrechtslehrer führten dazu, daß diese Abkehr vom Kaiserreich langsam aber sicher in ein Präsidialsystem umgebogen wurde und damit in der Schlußphase Weimars praktisch wieder bei den Methoden der Kabinettsbildung des Kaiserreiches gelandet war. Diese kühne Grundthese widerspricht nicht nur fast der gesamten heutigen politikwissenschaftlichen und historischen Literatur, sondern auch den Zeitgenossen. Die politische Reservegewalt des Reichspräsidenten für den Fall schwieriger Mehrheitsbildung im Reichstag war durchaus nicht erst eine späte Entwicklung, sondern von Anfang an angelegt und vorgesehen. Auch Hugo Preuß hat nicht erst in späteren Distanzierungen von der Weimarer Verfassungspraxis der frühen Zwanziger nach einem aktiven Präsidenten gerufen, sondern diesen gleichfalls von Anfang an vorgesehen. Der Einfluß der Wahlergebnisse auf die Vorgehensweisen bei der Regierungsbildung wird von Hoppe nur am Rande gewürdigt. Dafür geht er aber sehr großzügig mit dem Begriff der Präsidialkabinette um. Alles in allem eine interessante Arbeit, deren weitreichende Folgerungen aber kaum soweit überzeugen, daß man die Geschichte Weimars umschreiben müßte.
Michael Dreyer (MD)
Prof. Dr., Institut für Politikwissenschaft, Universität Jena.
Rubrizierung: 2.311
Empfohlene Zitierweise: Michael Dreyer, Rezension zu: Bernd Hoppe: Von der parlamentarischen Demokratie zum Präsidialstaat. Berlin: 1998, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/7276-von-der-parlamentarischen-demokratie-zum-praesidialstaat_9703, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 9703
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Prof. Dr., Institut für Politikwissenschaft, Universität Jena.
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