/ 02.10.2013
Georg Paul Hefty
Das deutsche Politikroulette. Bürgerwille – Parteienziele – Kandidaten – Koalitionen
München: Olzog 2013; 192 S.; brosch., 22,90 €; ISBN 978-3-7892-8349-9Auch wenn das Interesse für ein Buch, das für die Bundestagswahl 2013 geschrieben wurde, nach eben dieser nicht allzu groß ausfallen dürfte, lohnt es sich aus dem Werk des ehemaligen FAZ‑Journalisten Hefty ein paar Gedanken mitzunehmen. Denn Hefty weist auf einige generelle Probleme oder Missstände in der gegenwärtigen bundesrepublikanischen Demokratie hin. Sein Buch kann in diesem Zusammenhang auch als ein Informations‑ und Aufklärungsbuch für Bürger_innen gelesen werden, die der Autor häufig mit der Verfassung und noch häufiger mit der Verfassungswirklichkeit konfrontiert. Der zentrale Punkt des Buches wird durch den Titel erkennbar, denn Hefty charakterisiert die deutsche Politik als ein „Politikroulette“. Damit meint er, dass es für die Wähler_innen vollkommen unklar ist, wie sich ihr Politikwunsch, den sie durch die Stimmenabgabe zu erkennen gegeben haben, verwirklichen wird. Dies hängt seiner Ansicht nach damit zusammen, dass es nur ganz selten zu einer absoluten Mehrheit einer Partei kommt, sondern immer Koalitionsverhandlungen stattfinden. In diesen wird dann aber vollkommen unabhängig vom Wählerwillen und mit einer klaren Vorherrschaft der Parteien über die Parlamentsfraktion und die Regierung ein Programm verabschiedet, das nicht nur generelle Ziele, sondern auch Einzelbestimmungen enthält, die für Hefty immer dem Parlament zum Beschluss vorbehalten sein sollten. Der Einfluss der Wähler beschränkt sich demnach auf den Wahlakt und die Gewählten machen unter sich aus, wie die Politik zu gestalten ist: „Wer dies anders macht, wird Populist genannt, merkwürdigerweise auch von den Wählern“ (10). Hefty klagt die Politiker_innen jedoch nicht nur an, sondern weist darauf hin, dass auch die Wähler_innen nicht berechenbar sind. Letztlich entsteht so eine Entfremdung zwischen Politikern und Gewählten, Hefty bezeichnet die „repräsentative Demokratie als eine Kombination aus periodischer Demokratie und zwischenzeitlicher Oligokratie“ (166). Neben diesen grundsätzlichen Überlegungen besteht das Werk aus einer Analyse des Ist‑Zustandes der deutschen Politik, einer Beschreibung der relevanten Parteien sowie einem wenig ergiebigen Kapitel zu den Wählerwünschen und spekulativen Überlegungen zu verschiedenen Parteienkoalitionen in Bayern, Hessen und dem Bund. Von bleibender Richtigkeit ist aber der Satz, dass der Wähler nur hoffen kann, „dass irgendetwas von dem Wirklichkeit wird, was er von seiner Wahlbeteiligung erwartet“ (192) hat.
Jan Achim Richter (JAR)
Dipl.-Politologe, Doktorand, Universität Hamburg.
Rubrizierung: 2.331 | 2.3
Empfohlene Zitierweise: Jan Achim Richter, Rezension zu: Georg Paul Hefty: Das deutsche Politikroulette. München: 2013, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/36246-das-deutsche-politikroulette_44106, veröffentlicht am 02.10.2013.
Buch-Nr.: 44106
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Dipl.-Politologe, Doktorand, Universität Hamburg.
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