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/ 21.06.2013
Manfred Lahnstein

Die gefesselte Kanzlerin. Wie die Große Koalition sich selbst blockiert

Bergisch Gladbach: Gustav Lübbe Verlag 2006; 297 S.; geb., 19,95 €; ISBN 978-3-7857-2286-2
Der konservative Sozialdemokrat Lahnstein lässt kein gutes Haar an der Arbeit, die die schwarz-rote Koalition in Berlin im ersten Jahr ihrer Existenz geleistet hat. Von der vorhandenen breiten Mehrheit sei bisher kaum Gebrauch gemacht worden, um den ursprünglich avisierten Politikwechsel vorzunehmen. Der viel zu umfangreiche Koalitionsvertrag biete „keinen Grund zum Jubeln“, er bleibe „hinter den Notwendigkeiten zurück“ (171) und blockiere die Arbeit der Regierung. Folglich verwundere es nicht, dass die Bilanz der bisherigen Koalitionsarbeit eher dürftig sei. So sei die Gesundheitsreform vermurkst und stelle ein Paradebeispiel für den mangelnden Reformwillen der Regierung dar. Die Kanzlerin sei zwar unter dem Motto „mehr Freiheit wagen“ in die Regierungsarbeit eingestiegen, doch tatsächlich biete die Gesundheitsreform immer mehr Staat und stelle einen starken Eingriff in die Entscheidungsfreiheit des Bürgers dar. Dieses Muster wiederhole sich auch in anderen Bereichen. Deregulierung und Entbürokratisierung seien zwar angekündigt worden, würden tatsächlich aber nicht umgesetzt.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.32.3222.332.342.2 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Manfred Lahnstein: Die gefesselte Kanzlerin. Bergisch Gladbach: 2006, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/26920-die-gefesselte-kanzlerin_31421, veröffentlicht am 16.08.2007. Buch-Nr.: 31421 Rezension drucken
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