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/ 17.06.2013
Andreas Paust

Direkte Demokratie in der Kommune. Zur Theorie und Empirie von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Bonn: Stiftung Mitarbeit 2000 (Beiträge zur Demokratieentwicklung von unten 14); 303 S.; 8,- €; ISBN 3-928053-65-5
Diss. Hagen; Gutachter: U. von Alemann. - Paust untersucht die Anwendung, Folgen und Voraussetzungen von Bürgerentscheiden auf kommunaler Ebene. "Als Anhänger einer partizipatorischen Demokratietheorie steht er den Beteiligungsinstrumenten Bürgerbegehren und Bürgerentscheid grundsätzlich positiv gegenüber." (24) Paust gibt zunächst einen detaillierten Überblick über die - bislang eher geringe - Anwendungshäufigkeit, die formalen Voraussetzungen sowie die Verfahrensregeln über Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in den Bundesländern. Der Autor versucht, die möglichen Initiatoren von Bürgerbegehren systematisch zu erfassen, soweit dazu Daten verfügbar sind. Dabei geht er auch auf das Problem der "schichtspezifischen Beteiligungsunterschiede" (84) ein. Eine komprimierte Zusammenfassung der indirekten und direkten Wirkungen von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden beschließt den allgemeinen Teil des Buches. Im Folgenden wendet sich Paust der Anwendung von Elementen direkter Demokratie in NRW zu. Er beginnt mit einer kurzen Analyse der Positionen der Parteien zur Einführung plebiszitärer Elemente im Rahmen der Reform der Kommunalverfassung zu Beginn der 90er-Jahre. Anhand zweier Fallstudien untersucht er, wie sich die Regeln über Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in NRW bei der Anwendung bisher bewährt haben. Paust muss seine positive Annahme, dass "Bürgerbegehren und Bürgerentscheide Beteiligungsformen sind, mit denen Bürgerinnen und Bürger sowohl kommunalpolitische Diskussionsprozesse anstoßen als auch Willensbildungsprozesse abschließen können" (284) aus der Sicht der Praxis relativieren: Die in den Instrumenten liegenden Chancen würden durch die hohen formal-rechtlichen Anforderungen an Bürgerbegehren und durch die enge thematische Begrenzung vergeben. Aus dem Inhalt: 2. Theorien, Begriffe, Definitionen: 2.1 Partizipatorische Demokratietheorie; 2.3 Direkte Demokratie in der Kommune; 2.4 Partizipations- und Bürgerbeteiligungsforschung. 3. Rechtliche Ausgestaltung und Praxis in den deutschen Bundesländern; 4. Politikfolgen und Wirkungen; 5. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in NRW; 6. Die Neusser Bürgerentscheide 1995 und 1997: 6.1 Bürgerentscheid 1995 - Hotel an der Stadthalle; 6.2 Bürgerentscheid 1997 - Verlegung der Straßenbahn. 7. Ergebnis: Partizipation, Transparenz, Effizienz; 8. Reformvorschläge.
Julia von Blumenthal (JB)
Prof. Dr., Institut für Sozialwissenschaften, Humboldt-Universität zu Berlin.
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Julia von Blumenthal, Rezension zu: Andreas Paust: Direkte Demokratie in der Kommune. Bonn: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/16754-direkte-demokratie-in-der-kommune_19249, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 19249 Rezension drucken
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