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/ 17.06.2013
Otmar Jung / Franz-Ludwig Knemeyer

Im Blickpunkt: Direkte Demokratie

München: Olzog 2001; 125 S.; pb., 8,90 €; ISBN 3-7892-8063-1
Seitdem in den meisten Verfassungen der Bundesländer die Möglichkeit eingeräumt wurde, Volksbegehren/Volksentscheide zu implementieren, haben direktdemokratische Verfahren viel von ihrer früheren Anrüchigkeit verloren. Früher ging man vielfach davon aus, dass sie - als systemfremde Elemente - eine Aushöhlung der repräsentativen Demokratie bewirken würden. Heute werden diese direkten Beteiligungsverfahren - wie auch in dem vorliegenden Einführungstext - nicht als Alternative, sondern als sinnvolle Ergänzung der repräsentativen Demokratie diskutiert. Der Band, entstanden auf Initiative der Landeszentralen und der Bundeszentrale für politische Bildung, erläutert zunächst, speziell auf den deutschen Kontext bezogen, die Entwicklung und die Begründungen direktdemokratischer Verfahren (Jung). Um die konkrete Ausgestaltung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden auf kommunaler Ebene geht es dann in den Beiträgen von Knemeyer und Gebhardt, wobei die Gegebenheiten im Freistaat Bayern besonders berücksichtigt werden. Die Autoren unterscheiden sich übrigens in ihrem Votum hinsichtlich des Geltungsbereichs direkter Demokratie: anders als Jung hält Knemeyer den Volksentscheid auf Bundes- und Europaebene für unangebracht. Inhaltsübersicht: Otmar Jung: Mehr direkte Demokratie wagen (15-72); Bürgerbegehren und Bürgerentscheid - Ein wesentliches Strukturelement in den reformierten Kommunalverfassungen: Franz-Ludwig Knemeyer: Repräsentative oder plebiszitäre Demokratie? Spannung oder Ergänzung? (75-90); Christian Gebhardt: Konkrete Ausgestaltung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in den verschiedenen Kommunalverfassungen, insbesondere im Freistaat Bayern (91-114); Franz-Ludwig Knemeyer: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in einer neuen Bürgerverfassung (115-121).
Thomas Mirbach (MIR)
Dr., wiss. Mitarbeiter, Lawaetz-Stiftung Hamburg, Lehrbeauftragter, Institut für Politische Wissenschaft, Universität Hamburg.
Rubrizierung: 2.332.3252.32 Empfohlene Zitierweise: Thomas Mirbach, Rezension zu: Otmar Jung / Franz-Ludwig Knemeyer: Im Blickpunkt: Direkte Demokratie München: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/15114-im-blickpunkt-direkte-demokratie_17170, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 17170 Rezension drucken
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