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/ 22.06.2013
Detlev Noack

Reform des Föderalismus in Deutschland. Schwierigkeiten, Hemmnisse, Perspektiven: Das Beispiel Berlin und Brandenburg

Berlin: Lit 2010 (Region – Nation – Europa 65); XV, 437 S.; 39,90 €; ISBN 978-3-643-10935-4
Diss. Potsdam; Begutachtung: J. Dittberner, J. Franzke. – Vor dem Hintergrund wiederkehrender Debatten über den deutschen Föderalismus und seine Reformen untersucht Noack als Fallbeispiel den Anlauf der Bundesländer Berlin und Brandenburg, 1996 zu fusionieren. Dieses Vorhaben war per se historisch begründet, so die Meinung des Autors, da Stadtstaat und Flächenland als gliedstaatliche Gebilde „ein Relikt des Krieges und der deutsch-deutschen Teilung“ (111) sind – zwar wurde Berlin 1881 als selbständiger Stadtkreis aus der preußischen Provinz Brandenburg herausgelöst und 1920 die Stadtgemeinde Berlin gebildet, aber erst 1947 wurden Berlin (West) und Brandenburg in zwei unterschiedliche Machtblöcke eingebunden und damit tiefgreifend voneinander getrennt. Noack stellt die Argumente der Fürsprecher und Widersacher einer nach der deutschen Wiedervereinigung nun möglichen Länderfusion vor. Neben diesen (Sach-)Argumenten wird zudem die Rolle der politischen Akteure (Landesregierungen, politische Parteien) herausgearbeitet. Ergänzt wird die Betrachtung durch weitere Informationen über die neuerliche, ebenfalls erfolglose Fusionsinitiative von 2006/9. Auf dieser Basis kommt Noack zu konkreten, über Berlin und Brandenburg herausreichende Empfehlungen darüber, welche Grundvoraussetzungen für einen erfolgreichen Fusionsverlauf erfüllt sein müssten: Die Finanzen sollten aufgearbeitet und geklärt sein; bei den politischen Akteuren sollte ein weitgehender Konsens herrschen, das Fusionsvorhaben der Öffentlichkeit in einem relativ konfliktfreien Gesamtbild vermittelt sowie die Außenperspektive der Region betont werden. Der gesamte Fusionsablauf sollte als dualer Prozess von oben und von unten gefördert werden. Viel Hoffnung, dass eine Fusion von Berlin und Brandenburg – oder irgendeine andere – doch noch gelingen könnte, hat der Autor allerdings nicht. In der Rückschau auf Weimarer Republik und Bundesrepublik zeigt sich, dass diesen Projekten die Eigeninteressen der Amtsinhaber und Mandatsträger, der „institutionelle Konservatismus außerstaatlicher Organisationen“ sowie „das Landesbewusstsein und die Ressentiments der Bevölkerung“ (386) entgegenstehen.
Natalie Wohlleben (NW)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Natalie Wohlleben, Rezension zu: Detlev Noack: Reform des Föderalismus in Deutschland. Berlin: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/33979-reform-des-foederalismus-in-deutschland_40722, veröffentlicht am 10.11.2011. Buch-Nr.: 40722 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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