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/ 18.06.2013
Andreas Wehr

Europa ohne Demokratie? Die europäische Verfassungsdebatte - Bilanz, Kritik und Alternativen

Köln: PapyRossa Verlag 2004 (Neue Kleine Bibliothek 91); 154 S.; 12,90 €; ISBN 3-89438-272-4
In der ebenso kompakten wie kenntnisreichen Studie wird die Arbeit des Europäischen Konvents dargestellt und kritisch diskutiert. Der Autor war als Mitarbeiter der „Konföderalen Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke" selbst an den Konventsarbeiten beteiligt. Er liefert eine Bestandsaufnahme des Verfassungsprojekts, wobei er neben der Debatte über die institutionelle Architektur der EU auf die Politiken der inneren und der äußeren Sicherheit sowie auf die wirtschaftspolitische Kursbestimmung eingeht. Dezidiert widerspricht er der These, beim Konvent habe es sich um ein offenes Gremium gleichberechtigter Mitglieder gehandelt, dessen Arbeit die Methode deliberativer Politikgestaltung zugrunde gelegen habe. Diese Selbststilisierung habe vielmehr der „Verschleierung der wirklichen Machtverhältnisse" (31) gedient. Ebenso seien wichtige inhaltliche Bruchlinien schon während der Konventberatungen deutlich geworden und durch die Behauptung eines Konsenses durch das Präsidium nur mühsam überdeckt worden. Wenngleich der Konvent daher an vielen Stellen mehr erreicht habe als die vorangegangenen Regierungskonferenzen, sei keineswegs ein „Neuaufbau" der EU zu erwarten. Die Gefahr politischer und ökonomischer Spaltungsprozesse bleibe in Europa erhalten, weil die EU nach wie vor in erster Linie ein Projekt wirtschaftlicher Integration sei.
Wilhelm Knelangen (WK)
Dr., wiss. Ass., Institut für Sozialwissenschaften (Bereich Politikwissenschaft), Universität Kiel.
Rubrizierung: 3.2 Empfohlene Zitierweise: Wilhelm Knelangen, Rezension zu: Andreas Wehr: Europa ohne Demokratie? Köln: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/19939-europa-ohne-demokratie_23215, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 23215 Rezension drucken
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