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/ 21.06.2013
Ingmar Bredies

Institutionenwandel ohne Elitenwechsel? Das ukrainische Parlament im Kontext des politischen Systemwechsels 1990-2006

Hamburg: Lit 2007 (Osteuropa: Geschichte, Wirtschaft, Politik 41); 307 S.; brosch., 29,90 €; ISBN 978-3-8258-0009-3
Politikwiss. Diss. Rostock; Gutachter J. Rösle, R. Schattkowsky. – Bredies liefert zum einen einen wichtigen Beitrag zur Ukraineforschung, zum anderen eine vergleichende Grundlage für den Bereich der postkommunistischen Parlamentarismusforschung. Die ausführliche Analyse sowohl der institutionellen als auch der personellen Konstellationen des ukrainischen Parlamentarismus von 1990-2006 zeigt eine schleichende Oligarchisierung des Parlaments sowie eine fortschreitende Personalisierung der Politik. Diese Entwicklung konnte nach Meinung des Autors auch nur in Ansätzen durch die Orangene Revolution unterbrochen werden. Die politikwissenschaftliche Grundannahme, dass parlamentarische Systeme einen demokratischen Systemwechsel begünstigen, wird von dem Autor im ukrainischen Fall verneint, da hier eher die Aushöhlung latenter Funktionen von politischen Parteien, politischer Repräsentation und Responsivitätskriterien vorherrschend war – ein Spiel mit den Regeln versus nach den Regeln. Dies wurde unterstützt durch die schwache Rechtsbindung von politischen Entscheidungen und die diversen institutionellen Reformen, die den intendierten stabilisierenden Charakter eher umkehrten. Das Parlament diente in erster Linie als Schauplatz regionaler Eliten und war ein Spiegelbild der oligarchisierten lokalen und regionalen Parlamente. Bredies klassifiziert den vorherrschenden Parlamentarier-Typus in der Ukraine als freien politischen Unternehmer, der auf der Basis von informellen und undurchsichtigen Netzwerken agiert. Ein Elitenwandel habe nur vordergründig stattgefunden, denn die neuen Eliten hätten sich aus den alten reproduziert und deren Verhaltensmuster übernommen. Als Folge hat sich laut Bredies ein Scheinparlamentarismus und ein politischer Prozess herausgebildet, der eine hybride Ausprägung zwischen demokratischen und autokratischen Regeln darstellt. Die Herausforderung der Regierungen und Parlamentarier nach der Orangenen Revolution bestehe nun vor allem im konsequenten Abbau dieser Transitionsblockaden und der Etablierung von mehr politischer Legitimität.
Anja Franke-Schwenk (AF)
Dr. des., wiss. Mitarbeiterin, Institut für Sozialwissenschaften (Bereich Politikwissenschaft), Universität Kiel.
Rubrizierung: 2.612.212.22.24 Empfohlene Zitierweise: Anja Franke-Schwenk, Rezension zu: Ingmar Bredies: Institutionenwandel ohne Elitenwechsel? Hamburg: 2007, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/28354-institutionenwandel-ohne-elitenwechsel_33389, veröffentlicht am 21.05.2008. Buch-Nr.: 33389 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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