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/ 05.06.2013
Olaf Leiße

Demokratie "auf europäisch" Möglichkeiten und Grenzen einer supranationalen Demokratie am Beispiel der Europäischen Union

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 1998 (Europäische Hochschulschriften: Reihe XXXI, Politikwissenschaft 367); 286 S.; brosch., 84,- DM; ISBN 3-631-34056-7
Diss. FU Berlin. - Die europäische Integration ist bisher primär ein Projekt der Marktausdehnung gewesen, demgegenüber hatten Elemente einer ausdrücklich politisch begründeten Einigung einen eher abgeleiteten Status. Mit der Einführung der Wirtschafts- und Währungsunion sollte diese ökonomisch begrenzte Logik ihr Ende erreicht haben, statt dessen müßten sich die anstehenden weiteren Integrationsschritte an einer demokratisch bestimmten Zukunftsprojektion ausrichten (81 f.). In dieser Perspektive möchte die Studie - unter einem nicht ganz geglückten Titel - "Möglichkeiten und Grenzen einer "europäischen Demokratie" aufzeigen" (7). Konzeptionell verknüpft das Buch eine Diskussion institutioneller Aspekte des europäischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesses mit politiktheoretischen Überlegungen zu Fragen von Legitimation und weiterer Demokratisierung der Europäischen Union. Ohne eine Geschichte der europäischen Integration bieten zu wollen folgt der Autor dabei einem gewissen zeitlichen Gliederungsprinzip. Während der erste Teil den Stand bisheriger Integrations- bzw. Verfassungsdebatten (19 ff.) rekapituliert, bietet der zweite Teil eine kritische Analyse der gegenwärtigen Institutionalisierung von Demokratie in der Europäischen Union mit Blick auf die drei Dimensionen: Grundrechte, Machtkontrolle und Partizipation (87 ff.). (Allerdings befaßt sich das Kapitel über Machtkontrolle primär mit normativen Kategorien wie politische Kultur, Identität, Legitimation). Im dritten Teil schließlich sucht der Autor - u. a. durch eine Bewertung der Entscheidungen des Amsterdamer Vertrags von 1997 - Chancen einer Stärkung der demokratischen Substanz im europäischen Prozeß zu benennen. Das Buch ist aufgrund der Breite des gut gegliederten Stoffes und der verständlichen sprachlichen Darstellung gerade auch für fachlich interessierte Leser sehr informativ, die sich nicht zu "Experten" in Sachen EU zählen. Inhalt: Einleitung: 1. Demokratie auf der Tagesordnung; 2. Demokratievorstellungen in frühen Integrationsentwürfen; 3. Prämissen und Hypothese der Untersuchung. A. Die großen Debatten: I. Die Integrationsdebatte: 1. Realismus; 2. Föderalismus; 3. Funktionalismus und Neofunktionalismus; 4. Kommunikationstheorie und weitere Ansätze; 5. Neuere Ansätze; 6. Ergebnisse. II. Die Verfassungsdebatte: 1. Die Römischen Verträge; 2. Der Verfassungsentwurf des Europäischen Parlaments; 3. Die Einheitliche Europäische Akte; 4. Entwurf für einen Bundesstaat Europäische Union; 5. Der Vertrag von Maastricht; 6. Der Bericht des Institutionellen Ausschusses des Europäischen Parlaments. B. Demokratie in der Europäischen Union: III. Grundwerte und Grundrechte: 1. Die Wirtschaftsunion; 2. Die Sozialunion; 3. Die Unionsbürgerschaft. IV. Machtkontrolle: 1. Europäische Eliten und Gesellschaften; 2. Identität; 3. Legitimation. V. Partizipation: 1. Europäische Parteien; 2. Europäischer Parlamentarismus; 3. Europäische Öffentlichkeit. C. Ausblick: VI. Möglichkeiten und Grenzen der Demokratisierung: 1. Zusammenfassung der Untersuchung und Schlußfolgerungen; 2. Der Vertrag von Amsterdam; 3. Die demokratische Zukunft der Europäischen Union.
Thomas Mirbach (Mir)
Dr., wiss. Mitarbeiter, Lawaetz-Stiftung Hamburg, Lehrbeauftragter, Institut für Politische Wissenschaft, Universität Hamburg.
Rubrizierung: 3.13.23.4 Empfohlene Zitierweise: Thomas Mirbach, Rezension zu: Olaf Leiße: Demokratie "auf europäisch" Frankfurt a. M. u. a.: 1998, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/7667-demokratie-auf-europaeisch_10175, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 10175 Rezension drucken
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