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/ 03.06.2013
Hans-Gert Pöttering

Die Einigung Europas in der Perspektive des Jahres 2000. Grundsätze, Ziele, Instrumente. Antrittsrede zur Verleihung des Titels eines Honorarprofessors

Bonn: Europa Union Verlag 1995; 46 S.; 19,80 DM; ISBN 3-7713-0516-0
Ein Gang durch die europäische Geschichte lehrt, daß eine stabile Friedensordnung in Europa nicht auf einem Gleichgewicht von Macht und Interessen aufgebaut werden kann. Bis zur Mitte des 20. Jahrhunderts gab es in Europa Kriege und brüchigen Frieden. Erst die Europäische Union vermochte eine stabile Ordnung des Friedens aufzubauen, indem sie die Interessen der Völker Europas vereinigte und konkrete Grundlagen einer institutionalisierten europäischen Zusammenarbeit schaffte. Diese von Jean Monnet formulierte Methode bildet noch immer die Strategie europäischer Integration. Für die Regierungskonferenz zur Revision des Maastrichter Vertrages formuliert Pöttering, stellvertretender Vorsitzender der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament, sieben Forderungen: die Voranstellung eines Grund- und Menschenrechtskatalogs für die europäischen Verträge, eine internationale Rechtsfähigkeit der Union, Mehrheitsentscheidungen als Grundprinzip der Abstimmung im Ministerrat, eine Gleichberechtigung von Parlament und Ministerrat bei der Gesetzgebung, eine Vergemeinschaftung der Innen- und Rechtspolitik in der Asyl-, Visa- und Zuwanderungspolitik sowie eine parlamentarische und gerichtliche Kontrolle der europäischen Polizeibehörde, qualifizierte Mehrheitsabstimmungen bei "gemeinsamen Aktionen" in außenpolitischen, diplomatischen und humanitären Angelegenheiten und die Einführung der Währungsunion. Nach der Vertiefung der Gemeinschaft kann ihre Erweiterung erfolgen. Als Beitrittsländer kommen insbesondere die Tschechische Republik, Polen, die Slowakei und Ungarn, aber auch die drei baltischen Staaten, danach schrittweise andere Staaten in Frage. Die Verantwortung hierfür liegt bei den Beitrittskandidaten selbst, die sich qualifizieren müssen. Kooperative Beziehungen werden zu Rußland, der Ukraine, der Türkei und den nordafrikanischen, arabischen und islamischen Staaten angestrebt. Die Europäische Einigung beruht auf einem geeinten Europa der Nationen und kann mit den Begriffen Konföderation oder Föderation nicht präzise gefaßt werden. In dieser Perspektive sieht der Verfasser die Einigung Europas.
Martina Böhner (Bö)
Dr.
Rubrizierung: 3.1 Empfohlene Zitierweise: Martina Böhner, Rezension zu: Hans-Gert Pöttering: Die Einigung Europas in der Perspektive des Jahres 2000. Bonn: 1995, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/2701-die-einigung-europas-in-der-perspektive-des-jahres-2000_3543, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 3543 Rezension drucken
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