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/ 11.06.2013
Hans-Michael Brey

Doppelstaat DDR. Menschenrechtsverletzungen der Deutschen Volkspolizei

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 1999 (Europäische Hochschulschriften: Reihe XXXI, Politikwissenschaft 384); 387 S.; brosch., 98,- DM; ISBN 3-631-34655-7
Diss. Bonn; Gutachter: H.-H. Knütter. - Die empirische Studie versucht anhand der Menschenrechtsverletzungen der Deutschen Volkspolizei in der DDR, die Anwendbarkeit von Ernst Fraenkels These des nationalsozialistischen "Doppelstaates" - der sich wechselseitig bedingenden Ergänzung von gesetzestreuem Handeln und totalitärer Ideologie und Repression - für das DDR-System zu überprüfen. Nach der Rekonstruktion von Fraenkels Thesen werden zunächst die organisatorischen und rechtlichen Strukturen der Deutschen Volkspolizei dargestellt. Anschließend zeigt Brey an drei Fallbeispielen, dem politischen Strafvollzug zwischen 1945 und 1968, bei Zwangsaussiedlungen 1952 sowie bei der Sicherung der innerdeutschen Grenze nach dem "Mauerbau" 1961 die Strukturen der Menschenrechtsverletzungen durch die Volkspolizei auf. Besonderes Augenmerk legt der Verfasser dabei auf den Einfluß sogenannter "Kaderpolitik" (219), also der Formulierung und Umsetzung ideologisch begründeter Zielvorstellungen der Polizei im Sozialismus in konkretes, durch rechtliche Grundsätze abgesichtertes exekutives Handeln. In den untersuchten Fällen, so Brey, kann aufgrund der Interdependenz von ideologischen, kaderpolitischen Grundsätzen der Polizeiarbeit im Sozialismus als Grundlage der Menschenrechtsverletzungen sowie der konkreten, durch rechtliche Normen abgesicherte Aktionen durchaus von einer Doppelstaatlichkeit der SED-Diktatur und somit der Vergleichbarkeit mit dem NS-Terrorsystem gesprochen werden. - Eine genauere Betrachtung von Art, Umfang und Intensität der in der DDR begangenen Menschenrechtsverletzungen - von Brey nur im Kontext der Volkspolizei vorgenommen - bleibt jedoch zur Stützung oder Falsifizierung dieser These unerläßlich. Inhaltsübersicht: 2. Doppelstaat DDR; 3. Die Deutsche Volkspolizei: Aufbau und Entwicklung in ihren Gründerjahren; 4. Menschenrechtsverletzungen der Deutschen Volkspolizei im politischen Strafvollzug zwischen 1945 und 1968, bei den Zwangsaussiedlungen 1952 sowie bei der Sicherung der "Staatsgrenze West" 1961.
Oliver von Wersch (ovw)
Dipl.-Politologe.
Rubrizierung: 2.313 Empfohlene Zitierweise: Oliver von Wersch, Rezension zu: Hans-Michael Brey: Doppelstaat DDR. Frankfurt a. M. u. a.: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/10351-doppelstaat-ddr_12243, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 12243 Rezension drucken
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