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/ 06.06.2013
Holger B. Friedrich

Reformen durch Europa - Zur Transformation der politischen Handlungsfähigkeit in der Europäischen Währungsunion. Eine Analyse aus deutscher Sicht

Bonn: Europa Union Verlag 2004 (Münchner Beiträge zur Europäischen Einigung 9); 352 S.; 24,90 €; ISBN 3-7713-0618-3
Diss. LMU München. – Bindet die Wirtschafts- und Währungsunion die Mitgliedstaaten in einen gemeinsamen Handlungskontext ein, „der zu substantiellen Veränderungen nationaler Regierungsfähigkeit führt und strukturelle Reformen auf nationaler Ebene bewirken kann“ (9)? Friedrich fragt in seiner Politikfeldanalyse primär nach den Folgen der vertieften wirtschafts- und währungspolitischen Integration für die politische Handlungsfähigkeit nationaler Regierungen. Sein Ergebnis lautet, dass die „europäische Durchdringung nationaler Strukturen und Prozesse“ (311) zunehme, es vollziehe sich ein Prozess institutionellen Wandels. Der mit der WWU entstehende Handlungsrahmen beeinflusse die Politikgestaltung auf europäischer und nationaler Ebene und zwinge die jeweiligen Akteure dazu, ihre Strategien an die europäischen Erfordernisse anzupassen. In den Ländern der Eurozone seien Politiken zur Belebung von Wirtschaftswachstum, Systeme der sozialen Sicherung, Reformen der Arbeits- und Gütermärkte, Subventions- oder Staatsverschuldungsmaßnahmen ohne eine Beachtung der Bedürfnisse und Interessen der Partnerländer nicht mehr durchführbar. Dieses gelte auch für die Bundesrepublik: Konjunkturprobleme und Strukturdefizite hierzulande würden die wirtschaftliche Entwicklung in Gesamteuropa hemmen. Zugleich dramatisiere der Euro die strukturellen Schwächen des Standorts Deutschland. Zur Sicherung des dauerhaften Erfolgs der WWU müssten die politischen Akteure anerkennen, dass Politikgestaltung zunehmend zu einer Angelegenheit von gemeinsamem Interesse werde. Nach dem Muster „vernetzten Regierens“ beziehungsweise eines „Regierens im Verbund“ würden die nationale Wirtschafts-, Finanz- und Arbeitsmarktpolitik in den Kontext einer europäischen Innenpolitik überführt. Die bisherigen Erfahrungen mit der Währungsunion haben gezeigt, dass sie mehr Vor- als Nachteile mit sich bringe und einen Gewinn an politischer Handlungsfähigkeit bedeute, „solange sich die Mitgliedstaaten an den Prinzipien einer funktionierenden Währungsunion“ (312) orientierten.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.5 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Holger B. Friedrich: Reformen durch Europa - Zur Transformation der politischen Handlungsfähigkeit in der Europäischen Währungsunion. Bonn: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/8964-reformen-durch-europa---zur-transformation-der-politischen-handlungsfaehigkeit-in-der-europaeischen-waehrungsunion_28521, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 28521 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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